DIE LINKE und der Antisemitismus

Podiumsdiskussion am 03. Juli 2011 um 14:00 Uhr in der Neuen Synagoge Berlin

Es diskutieren:

Sebastian Voigt  –  Historiker aus Leipzig, Mitautor der Analyse „Antisemiten als Koalitionspartner? – die Linkspartei zwischen antizionistischem Antisemitismus und dem Streben nach Regierungsfähigkeit“

Stefan Liebich  –  MdB, Die Linke

Gunnar J. Schupelius  –  Focus Magazin, Leiter des Hauptstadtbüros

Moderation:

Maya Zehden  –  Pressesprecherin der Jüdischen Gemeinde zu Berlin

Ort:  Centrum Judaicum - Stiftung neue Synagoge Berlin,  Großer Saal, Oranienburger Straße 28-30, 10117 Berlin

Zeit:  Sonntag, 3. Juli 2011 um 14 Uhr

In diesen Tagen wird DIE LINKE in der öffentlichen Debatte verstärkt mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert. Viel wurde dabei über „Israelbezogenen Antisemitismus“ innerhalb der Partei diskutiert. Anstoß hierzu lieferte eine Analyse von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt. Das Thema führte schließlich auch zu einer kontroversen Debatte im Bundestag.

„Wir brauchen uns von nichts abkehren. Unsere Parteispitze ist klar gegen Antisemitismus“ erwiderte Luc Jochimsen auf die Vorwürfe im Bundestag. Zur Bestätigung verfasste die LINKE-Bundestagsfraktion kurz darauf einstimmig ein Beschluss, in dem einige Tabus im Umgang mit Israel festgeschrieben wurden. Boykottaufrufe gegen Israel, eine Ein-Staaten-Lösung sowie eine erneute Beteiligung an der Gaza-Flottille seien demnach für DIE LINKE indiskutabel. Zehn Fraktionsmitglieder verließen zur Abstimmung den Saal, fünf weitere erschienen gar nicht erst. Verschiedene Stimmen aus der Partei äußerten später, es handele sich um einen „Maulkorberlass“ und wiesen die Entscheidung der Bundesfraktion zurück. Dieter Graumann vom Zentralrat der Juden in Deutschland attestierte daraufhin: Der Versuch einer Befreiung der „Linkspartei aus dem Kerker des Israel-Hasses (…) ist einstweilen spektakulär missglückt.“

Hat die Partei Die Linke ein Antisemitismus-Problem? Wie verläuft die Debatte innerhalb der Partei und wie ist es um das Verhältnis zwischen Antisemitismus und Positionierungen im Nahostkonflikt bestellt? Was für ein Begriff von Antisemitismus herrscht vor? Diese und weitere Fragen kommen zur Sprache…

Eine Veranstaltung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und des Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus.

Organisation und Kontakt: Levi Salomon, Beauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin für die Bekämpfung des Antisemitismus, Vorsitzender des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Oranienburger Straße 28-30, 10117 Berlin.  Email:levi.salomon@gmail.com